...... die Mehrheit entscheidet endlich.....
Moin zusammen,
tja, leider entscheiden die abgegeben Stimmen gar nichts.
Das „Referendum“ soll dem EU Parlament nur einen Indikator der tatsächlichen Meinung zu dem Thema geben. Es ist keine Befragung aus der dann ein neues EU Gesetz wird. Das Ergebnis ist für niemanden bindend.
Wenn sich aus der Umfrage ein sehr klares Bild ergibt, kann daraus eine Empfehlung an die Ausschüsse abgeleitet werden und durch diese dann eine Gesetztesvorlage in das EU Parlament eingebracht werden.
Hier müssen dann aber schon alle EU Mitglieder zuvor bereits einer generellen Änderung zugestimmt haben. Erst dann kann das EU Parlament überhaupt über ein Gesetz abstimmen lassen.
Viele „wenn, kann und aber“ und mit Sicherheit nicht in den nächsten Jahren geklärt.
Gruß
Olaf